AMERIKA WOCHE

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Titel: Anmerkungen für: Kluge Entscheidung Verfasst am: Do Apr 23, 2009 7:12 pm |
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Kluge Entscheidung
Liebe Leserinnen und Leser,
heiß, sehr heiß wurde in den vergangenen Wochen und Monaten in der Schweiz das Thema Personenfreizügigkeit diskutiert. Die verschiedenen Gruppierungen der Eidgenossen, vor allem die politischen Parteien waren dazu sehr unterschiedlicher Meinung.
Worum ging es? Zwischen der Schweiz und der Europäischen Union gibt es die Bilateralen Verträge. Diese erleichtern nicht nur den Handel mit Waren zwischen dem Alpenstaat, dessen Volk sich bekanntlich zu Europa aber eben nicht zur Europäischen Union bekannt hat, und eben dieser EU. Damit erleichtern sich beide Seiten den (wirtschaftlichen) Umgang miteinander, und die Schweiz kann davon profitieren, ohne der EU beizutreten - womit sie auch gut beraten ist. Denn die Entwicklung in der Bundesrepublik hat gezeigt, wie teuer den Bürgern in den europäischen Staaten vor allem seit Einführung der Einheitswährung Euro diese Mitgliedschaft kommt bzw. gekommen ist. Hat man in Prä-Euro-Zeit etwa für eine Pizza 9,00 DM gezahlt, so wird einem jetzt eine Rechnung von 9,00 Euro präsentiert.
Das ist wahrlich nicht nur bei Pizza so, sondern bei fast allen Preisen - sie haben sich mit Einführung des Euros verdoppelt. Es war quasi ein Tausch eins zu eins - nur leider bei den Löhnen nicht, denn die sind mit der neuen Währung von heute auf morgen geschrumpft. Da ist es ganz egal, was die Politiker auch dazu sagen, wie sehr sie diese Teuerung dementieren: Sie ist absolut real und für alle spürbar.
Wie gut haben es da die Schweizer, die immer noch in Rappen und Franken bezahlen, und das hoffentlich noch sehr lange tun werden. Nun konnten die Eidgenossen am vergangen Sonntag abstimmen, ob sie die Bilateralen Verträge weiterführen oder nicht. Größter Zankapfel war dabei die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bürger aus Rumänien und Bulgarien. Diese Regelung besagt, dass sich nun auch jene Menschen aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten in der Schweiz unter gewissen Voraussetzungen, z.B. einem vorhandenen Schweizer Arbeitsvertrag, niederlassen dürfen.
Das Volk hat nun seine Stimme abgegeben und mit knapp 60 Prozent für die Bilateralen Verträge gestimmt. Ein Nein hätte diese gekippt, die Exportnation in den Alpen es damit wesentlich schwieriger gehabt, sich auf dem Europäischen Markt zu positionieren. Jetzt kann die Schweizer Wirtschaft aufatmen, und die Eidgenossen können weiter in ihrer eigenen Währung bezahlen.
Eine kluge Entscheidung!
Alles Gute
Don R. Vigo
Editor-in-Chief
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