AMERIKA WOCHE
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 Titel: Anmerkungen für: Sigmar Gabriel hält Rede zum Neuanfang der
Verfasst am: Do Nov 12, 2009 6:13 pm |
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Sigmar Gabriel hält Rede zum Neuanfang der SPD auf Dresdner Parteitag
Dresden (dpa) - Der designierte Vorsitzende der deutschen
Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, will nach der schweren Niederlage
seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Neuanfang. Er rief aber
zugleich zum Stolz auf das in der Regierungszeit Erreichte auf.
In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag in Dresden sagte
Gabriel am Freitag, die SPD solle nicht kleinmütig sein. Er wolle eine
Stärkung der Partei erreichen.
Vor den gut 500 Delegierten unterstrich der bisherige
Umweltminister, die SPD dürfe sich nicht einer vermeintlichen
politischen Mitte anpassen. "Die politische Mitte in einem Land hat der
gewonnen, der in den Augen der Mehrheit der Menschen die richtigen
Fragen und die richtigen Antworten bereithält", sagte Gabriel.
Nach seinen Worten definieren sich die Sozialdemokraten nicht in
Abgrenzung zu anderen Parteien. Auch Koalitionen mit der Partei Die
Linke schließe er nicht prinzipiell aus, genauso wenig gebe es aber
einen Grund, prinzipiell mit ihnen Koalitionen einzugehen. "Denn was
links ist, das definiert sich immer inhaltlich und nicht nach
rechnerischen Mehrheiten", fügte Gabriel hinzu.
Über das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherung müsse neu
nachgedacht werden. Spätestens in zwölf Monaten sollten Antworten auch
im Dialog mit Gewerkschaften und Sozialverbänden gefunden werden.
"Sozialdemokraten wollen das Leben verändern und sich nicht immer
an die herrschenden Verhältnisse anpassen müssen", sagte Gabriel.
Freiheit, Verantwortung, Gerechtigkeit und Solidarität gehörten
zusammen. Das sei links. Die neue Koalition der Unions-Parteien und der
FDP wollten nicht die Auseinandersetzungen über Gesellschafts- und
Menschenbilder und würden deshalb für sich die Mitte reklamieren.
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