Suchen:   alle Kategorien... Politik Kultur Vermischtes Wirtschaft Sport    

Sigmar Gabriel hält Rede zum Neuanfang der SPD auf Dresdner Parteitag

Dresden (dpa) - Der designierte Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, will nach der schweren Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Neuanfang. Er rief aber zugleich zum Stolz auf das in der Regierungszeit Erreichte auf.

In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag in Dresden sagte Gabriel am Freitag, die SPD solle nicht kleinmütig sein. Er wolle eine Stärkung der Partei erreichen.

Vor den gut 500 Delegierten unterstrich der bisherige Umweltminister, die SPD dürfe sich nicht einer vermeintlichen politischen Mitte anpassen. "Die politische Mitte in einem Land hat der gewonnen, der in den Augen der Mehrheit der Menschen die richtigen Fragen und die richtigen Antworten bereithält", sagte Gabriel.

Nach seinen Worten definieren sich die Sozialdemokraten nicht in Abgrenzung zu anderen Parteien. Auch Koalitionen mit der Partei Die Linke schließe er nicht prinzipiell aus, genauso wenig gebe es aber einen Grund, prinzipiell mit ihnen Koalitionen einzugehen. "Denn was links ist, das definiert sich immer inhaltlich und nicht nach rechnerischen Mehrheiten", fügte Gabriel hinzu.

Über das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherung müsse neu nachgedacht werden. Spätestens in zwölf Monaten sollten Antworten auch im Dialog mit Gewerkschaften und Sozialverbänden gefunden werden.

"Sozialdemokraten wollen das Leben verändern und sich nicht immer an die herrschenden Verhältnisse anpassen müssen", sagte Gabriel. Freiheit, Verantwortung, Gerechtigkeit und Solidarität gehörten zusammen. Das sei links. Die neue Koalition der Unions-Parteien und der FDP wollten nicht die Auseinandersetzungen über Gesellschafts- und Menschenbilder und würden deshalb für sich die Mitte reklamieren.